4. Kölner Abfalltage – Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Das Abfallregime auf dem Vormarsch in die Produktion

Materialien zur Veranstaltung in Köln am 14./15. November 1995

Herausgegeben von Wolfgang Klett, Henning von Köller und Gerhard Schmitt-Gleser

Referenten: Frank-Rainer Billigmann, Dietrich Ruchay, Rüdiger Breuer, Frank Petersen, H. Hoberg, Werner Hoppe, Michael Peper, Martin Beckmann, Norbert Krüger, Klaus-Peter Schultz, Michael Scheier, Harald Reh, Fritz Ossenbühl, Klaus Rogall

Kirsten Gutke Verlag / Köln · Frankfurt, 1996

ISBN: 3-928872-23-0

Preis: € 20,-

Themen:

1 Entstehungsgeschichte und Systematik des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

1.1 Von der Abfallwirtschaft zur Kreislaufwirtschaft – Werdegang des neuen Abfallrechts

1.2 Gegenüberstellung der alten und neuen anfallrechtlichen Regelungen

2 Umbau des Abfallrechts – Wegbereitung für eine produktionsintegrierte Kreislaufwirt-schaft

2.1 Erweiterter Anwendungsbereich des neuen Abfallbegriffs

2.2 Grundsätze der Kreislaufwirtschaft – aus juristischer Sicht

2.3 Grundsätze der Kreislaufwirtschaft – aus technischer Sicht

2.4 Das novellierte System von Überlassungs-, Andienungs- und Grundpflichten

2.5 Die Regelungen zur Überwachung der Abfallentsorgung

3 Neue abfallrechtliche Instrumente – Lenkung der Produktion mit stoffbezogenen Anforderungen und Auswirkungen auf den Wettbewerb in der Entsorgungswirtschaft

3.1 Produktverantwortung – Grundsätze und zulässige Reichweite (§§ 22-25 KrW-/AbfG)

3.2 Abfallwirtschaftskonzepte und –bilanzen

3.3 Die Übertragung von Pflichten auf Dritte und kartellrechtliche Probleme

3.4 Entsorgungsfachbetriebe und Entsorgergemeinschaften

3.5 Vollziehbarkeit des KrW-/AbfG – Stand des Erlasses der Durchführungsverordungen

3.6 Kompetenz der Bundesländer für ergänzende abfallrechtliche Regelungen

3.7 Auswirkungen des KrW-/AbfG auf das Umweltstrafrecht